Der Soziale Dialog und die Entwicklung von Best Practice Lösungen

Der Regierungschef Aziz Akhannouch erklärte am Montag in Rabat, dass die Regierung alle notwendigen finanziellen Mittel mobilisieren werde, um die Kosten für die zusätzliche Bezuschussung der Preise für bestimmte Lebensmittel zu decken und mit dem Anstieg der internationalen Preise Schritt zu halten, wobei das Gleichgewicht der öffentlichen Finanzen gewahrt und auf ein Nachtragshaushaltsgesetz verzichtet werde.

Die Regierung achte voll und ganz darauf, das Gleichgewicht des Haushaltsgesetzes zu wahren, indem sie die schrittweise Erholung durch die Mobilisierung der notwendigen Steuer- und Zollmittel, die Entwicklung innovativer Finanzierungen, die aktive Verwaltung des Staatsportfolios und die Fortsetzung der Maßnahmen zur Rationalisierung der Verwaltung verstärkt, sagte Akhannouch.

Aziz Akhannouch teilte außerdem mit, dass sich diese Dynamik zu Beginn dieses Jahres mit einem Anstieg der Steuereinnahmen um mehr als 15 Mrd. Dirham (MMDH) bzw. 26% im Vergleich zum gleichen Zeitraum 2021 fortsetze. Er fügte hinzu, dass das Finanzministerium weiterhin Auslandsschulden begleiche und bislang weder zusätzliche Kredite noch eine Kreditlinie in Anspruch genommen habe.

In diesem Sinne versicherte der Regierungschef, dass die Aufrechterhaltung einer normalen Situation in einer Konjunktur, die von beispiellosen aufeinanderfolgenden Krisen geprägt ist, "weitgehend kostspielig für den Staat" sei.

Er betonte, dass die Beibehaltung der Einstufung Marokkos durch die Ratingagentur Standard & Poor's, die die stabilen Aussichten des finanziellen Gleichgewichts des Königreichs bestätigte, das Vertrauen in die Nachhaltigkeit dieses Gleichgewichts in einem schwierigen Umfeld stärkt.

Herr Akhannouch betonte außerdem, dass das Königreich bedeutende Erfahrungen darin gesammelt hat, aufeinanderfolgende Krisen zu überstehen, und es geschafft hat, diese sogar in Wachstums- und Entwicklungsmöglichkeiten umzuwandeln.

Er betonte die Bereitschaft der Regierung, alle möglichen Ressourcen zu mobilisieren, um die notwendigen öffentlichen Entscheidungen zu treffen, damit alle getroffenen Maßnahmen mit der Art der vielfältigen Schocks, denen Angebot und Nachfrage auf den nationalen und internationalen Märkten ausgesetzt sein könnten, vereinbar sind.

Der Regierungschef erinnerte auch daran, dass die Exekutive trotz der Anstrengungen zur Bewältigung dieser Konjunktur, die die Mobilisierung erheblicher Finanzsummen erforderte, weiterhin an einer Reihe von Verpflichtungen gearbeitet hat, die sie im Rahmen ihres Regierungsprogramms eingegangen war. Er erwähnte in diesem Zusammenhang die Einführung einer Reihe von Sozial- und Entwicklungsprogrammen, darunter "Awrach" und "Forsa" (*1), die Unterstützung des Tourismus- und Landwirtschaftssektors sowie die Umsetzung des Projekts für das Sozialregister.

Die Lohnkosten wurden um ca. 8 MMDH erhöht, um den Status einer Reihe von Angestellten (insbesondere im Gesundheitssektor) zu regeln, und 13 MMDH wurden in die nationale Wirtschaft investiert, um die Rückstände bei den Mehrwertsteuerkrediten zu begleichen.

"Diese Maßnahmen haben sich positiv auf die Kaufkraft der Bürger ausgewirkt und Preisschocks verhindert", betonte Akhannouch, der darauf hinwies, dass die Preise ohne das Unterstützungssystem und die verschiedenen sozialen Maßnahmen, die von der Regierung auf königliche Anweisung hin ergriffen wurden, eine dramatische Kurve genommen hätten.

Herr Akhannouch war der Ansicht, dass die Schaffung der Grundlagen für einen echten sozialen Dialog zwischen der Regierung und den Sozialpartnern der sicherste Weg sei, um das soziale und wirtschaftliche Klima zu verbessern, innovative Lösungen zu finden und eine ausgewogene Lösung zwischen den beteiligten Parteien herbeizuführen.

Der Regierungschef betonte anschließend, dass die Regierung entschlossen sei, den Sozialen Dialog für Best Practice Lösungen zu entwickeln und soziale Optionen mit entsprechenden Prioritäten zu formulieren.

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(*1) Das "Awrach"- und das "Forsa"-Programm sind das wichtigste Zugpferd der Regierung im Bereich Beschäftigung und Unternehmensgründung. Die größte Herausforderung besteht darin, die sozioökonomischen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie durch die Schaffung von Beschäftigungsmöglichkeiten zu bekämpfen. Das mit 2,25 Mrd. DH ausgestattete Programm "Awrach" zielt darauf ab, in den Jahren 2022 und 2023 für 250.000 Menschen eine zeitlich begrenzte berufliche Tätigkeit zu schaffen, während das Programm "Forsa" mit einem Budget von 1,25 Mrd. DH über einen Zeitraum von fünf Jahren 12.000 Unternehmensgründungen begleiten will.