Vollständige Wahlbeobachtung gewährleistet

Die diesjährigen Wahlen stellen einen weiteren Eckpfeiler im demokratischen und institutionellen Prozess dar, der der demokratischen Praxis ihre wahre Bedeutung verleihen wird, die durch die Wahlfreiheit gekennzeichnet ist.

 

Vollständige Wahlbeobachtung gewährleistet, Foto: barlamane.comUm den Erfolg der bevorstehenden Wahlen zu gewährleisten und dafür zu sorgen, dass sie unter guten Bedingungen stattfinden, die Chancengleichheit für alle Kandidaten garantieren und sie vor allem schützen, was die Glaubwürdigkeit der Wahlen und den fairen Wettbewerb beeinträchtigen könnte, haben die Behörden rechtliche und verfahrenstechnische Garantien gegeben, um den Wahlprozess ethischer zu gestalten und sicherzustellen, dass diese Wahlen eine Garantie für die demokratische Praxis im Land sind.

So bestimmt die Verfassung von 2011, dass "das Volk seine Vertreter in den gewählten Institutionen durch freie, aufrichtige und regelmäßige Wahlen wählt" und betrachtet "freie, aufrichtige und transparente Wahlen als Grundlage der Legitimität der demokratischen Vertretung".

In diesem Zusammenhang hat der Gesetzgeber eine Reihe von Garantien vorgesehen, die darauf abzielen, den Wahlvorgang in all seinen Phasen zu begleiten, von der Eintragung in das Wählerverzeichnis bis zur Bekanntgabe der Ergebnisse, während die Justiz befugt ist, über Streitfälle zu entscheiden und bei Bedarf Rechtsmittel einzulegen.

Um die Integrität der bevorstehenden Wahlen zu gewährleisten und gegen alle Praktiken vorzugehen, die diese untergraben könnten, wurden eine zentrale Kommission sowie Kommissionen auf Provinz- und Regionalebene eingerichtet, die die Wahlen beaufsichtigen. Diese erfüllen ihre Aufgaben in voller Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen und Verordnungen, ohne die Kompetenzen und Vorrechte zu verletzen, die den gesetzgebenden, administrativen und gerichtlichen Organen gesetzlich übertragen werden. ...

Zu den weiteren Mechanismen zur Gewährleistung der Integrität des Wahlprozesses gehören die notwendigen Schutzmaßnahmen im Einklang mit international vereinbarten Standards, einschließlich einer unabhängigen und neutralen Wahlbeobachtung des Wahlprozesses vor Ort.

Die sechs Sitzungen der Sonderkommission für die Akkreditierung von Wahlbeobachtern führten zur Akkreditierung von über 4.600 Beobachtern, die 44 nationale NROs vertreten.

Der Nationale Rat für Menschenrechte (CNDH) hatte in einer Pressemitteilung mitgeteilt, dass diese Beobachter in allen Regionen des Königreichs verteilt werden, zusätzlich zu 19 internationalen Organisationen und Nichtregierungsorganisationen, die durch mehr als 100 Beobachter vertreten sind, die mit dem Ziel mobilisiert wurden, die Wahlen am 8. September zu beobachten.


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