Frauenquote im Oberhaus extem gering

Die Frauenquote ist von drei wichtigen Faktoren abhängig, nämlich von der Anzahl der in einem Wahlkreis zu besetzenden Sitze, von der Bereitschaft der politischen Parteien, Frauen als Listenführerinnen zuzulassen, und drittens von der Stärke der politischen Parteien

 

Frauenquote im Oberhaus extem gering, Foto: barlamane.com

Nur noch wenige Tage bis zur Wahl der Mitglieder der Abgeordnetenkammer am kommenden Dienstag, der letzten und entscheidenden Etappe des sommerlichen Wahlmarathons. Und nicht nur das, denn es handelt sich auch um eine Frist, die für die politischen Parteien und die am Wahlprozess Beteiligten eine echte Bewährungsprobe angesichts der gestellten Herausforderungen darstellt.

Eine der größten Herausforderungen ist die Frauenquote in der zweiten Kammer durch die Umsetzung des Grundsatzes der Parität. Die Zahl der weiblichen Mitglieder der Ratskammer ist nach wie vor verschwindend gering, sie beträgt nicht mehr als 13 von insgesamt 120. Dies ist nicht gerade förderlich für die Wirksamkeit der Parität, um nicht zu sagen, es ist ein Misserfolg auf dem Weg zur Förderung der politischen Teilhabe von Frauen, insbesondere in dieser Kammer, die nach wie vor überwiegend von Männern besetzt ist.

Angesichts dieser Beobachtung kann man sich fragen, welche Absichten unsere politischen Parteien wirklich haben und ob sie bereit sind, weibliche Kandidaten zu akzeptieren, zumal das neue Wahlgesetz und andere Texte eindeutig eine starke Vertretung von Frauen in gewählten Institutionen befürworten.

Der Politikwissenschaftler und Verfassungsrechtler Abdelmounaïm Lazâar stellte fest, dass die dreifachen Wahlen (Parlaments-, Regional- und Kommunalwahlen), die im vergangenen September stattfanden, zusätzlich zu den Wahlen der Berufskammern eine deutliche Verbesserung des Frauenanteils in allen gewählten Gremien zeigten.

Der Professor für Politikwissenschaft und Verfassungsrecht an der Universität Mohammed V. in Rabat erklärt diese Beobachtung mit den Änderungen des Wahlgesetzes, die den Frauen mehr Chancen einräumen. Dies sei nicht das Ergebnis eines Mentalitätswandels, sondern vor allem eines echten politischen Willens, der eine wirksame Beteiligung der Frauen am politischen Geschehen fördere, betonte er, bevor er sich fragte, ob dies auch bei den bevorstehenden Wahlen zur Abgeordnetenkammer der Fall sein werde.

Die Antwort auf diese Frage impliziert seiner Meinung nach, dass die Neuerungen, die durch die Änderungen der Wahlgesetze eingeführt wurden, berücksichtigt werden müssen, wobei zunächst die Bestimmung genannt wird, dass die ersten beiden Kandidaten nicht demselben Geschlecht angehören dürfen. Zweitens wies er darauf hin, dass die Frauenquote durch die Anzahl der zu besetzenden Sitze bestimmt wird. Je größer die Zahl der Sitze ist, desto größer sind die Chancen für Frauen, im Parlament Fuß zu fassen und einen Sitz zu erhalten.

Der dritte Faktor, der für eine bessere Frauenquote am entscheidendsten ist, ist nach Ansicht unseres Gesprächspartners zweifellos die Zulassung von weiblichen Kandidaten an der Spitze der Listen. […]


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