Das Königreich Marokko (Al Mamlaka al Maghribiya) liegt im Nordwesten Afrikas und ist durch die Straße von Gibraltar vom europäischen Kontinent getrennt. Als westlichstes der drei Maghrebländer grenzt es im Norden an das Mittelmeer, im Westen an den Atlantischen Ozean und im Osten an Algerien, im Süden an Mauretanien. Das Königreich Marokko liegt im Nordwesten Afrikas und ist durch die Straße von Gibraltar vom europäischen Kontinent getrennt...

April 1997 wurde das Gesetz N° 47-96 verabschiedet, das zur Schaffung der Region als eine weitere Gebietskörperschaft im Staatsaufbau führte. Und seitdem ist die Ebene der Region für die regionale Wirtschafts- und Sozialpolitik zuständig. Dem Gesetz zufolge hat jede Region eigene und vom Staat übertragende Aufgaben. Der Regionalrat, ein eigenes Organ der Region, plant die wirtschaftliche und soziale Entwicklung für die Region. Der Gouverneur, der Vertreter des Königs in der Region, bleibt aber weiterhin das einzige Exekutivorgan. Die Region finanziert sich durch regionale Steuern und Überweisungen aus Rabat.

Das neue Regionalisierungsgesetz ist der erste ernsthafte Schritt gewesen, um mit der politischen Dezentralisierung auf der Ebene der Region zu beginnen. Ausgehend vom Autonomie-Angebot des Königs für die Sahra-Region und von den königlichen Reden in diesem Jahr, sowie die Forderungen einiger gesellschaftlichen Kräfte nach politischer Dezentralisierung wird das Land eine neue politische Struktur erhalten; der König hat vor kurzem eine neue Kommission ernannt, deren Aufgabe darin besteht, einen ersten marokkanischen Entwurf/Modell einer politischen Regionalisierung für das ganze Land vorzulegen.

Die Einführung der Autonomie in der Sahara-Region könnte der Beginn einer politischen Umstrukturierung des bis heute sehr zentralistischen und an Frankreich orientierten marokkanischen Staates sein. Diese Umstrukturierung des Staates wird eine Verfassungsreform mit sich bringen, die viele politische Akteure seit Jahren erwarten. Und es ist möglich und notwendig, dass es zu einer Reform des bisherigen Regionalisierungsgesetzes von 1997 kommt, denn viele Aufgaben und Bereiche sind vom Gesetzgeber nicht klar definiert; darüber hinaus gibt es viele Lücken, was die Finanzierung und Kompetenzen in der Region angeht.

Auch der heutige Regionalschnitt muss sehr wahrscheinlich geändert werden, weil die heutigen Regionen nur aus Sicherheitsgründen aufgegliedert wurden. Eine neue regionale Aufgliederung muss die geographischen, historischen und kulturellen Zusammenhänge beachten. Sollte man bei der nächsten regionalen Gliederung all diese Aspekte berücksichtigen, könnte die Zahl der Regionen von 16 auf 8 oder 9 reduziert werden. Auch mit den Namen der Regionen können wenige Menschen in den Regionen etwas anfangen, eine Region, die mit 3 oder 4 Namen bezeichnet wird, trägt nicht zum regionalen Bewusstsein bei. Die regionale Identifikation ist für die die Regionalisierungspolitik von großer Bedeutung, und man identifiziert sich nicht nur mit einem wirtschaftlichen und sozialen Raum, im Gegenteil die Region ist der lebendige der Ort der kulturellen und historischen Identifikation der Menschen.

Historische und kulturelle Regionen gibt es in Marokko ohnehin, aber bei dem nächsten Regionalschnitt müssen neben den Verwaltungsbeamten des Innenministeriums auch Historiker und Geographen am Tisch sitzen.

Darüber hinaus sollte man über die Zahl der Provinzen in jeder Region nachdenken, denn die Stärkung der Ebene der Region kann nur dann gelingen, wenn die aus Sicherheitsgründen geschaffenen Provinzen in ihrer Zahl reduziert und an Bedeutung verlieren werden. Man kann nicht eine neue Verwaltungsebene ( Region ) schaffen, die sich dann mit einer anderen Ebene ( Provinz ) um Macht und Kompetenzen konkurrieren muss.

Die neue königliche Kommission hat eine große Verantwortung und eine historische Chance, die Defizite des zentralistischen politischen Systems und die politischen Probleme mit einem starken und demokratischen Regionalisierungsentwurf zu überwinden. Die bisherige Erfahrung mit der marokkanischen Selbstverwaltung auf der kommunalen Ebene ist sehr gut, aber für die Ebene der Region ist es wichtig, aus den unterschiedlichen demokratischen Staaten ( Spanien, Schweiz, Deutschland und Belgien ) zu lernen.

Marokko hatte sich immer an Frankreich orientiert, aber es ist Zeit umzudenken, denn selbst der französische Staat ist auf dem Weg zu einem dezentralen Staat ( Staat der Regionen ).

Eine föderale und demokratische marokkanische Monarchie sollte das Ziel aller Politischen Akteure sein, selbst wenn es ein paar Jahre dauern könnte.

Le Bulletin Officiel ( das Gesetzblatt ) N° 4470 vom 03.04.1997 S. 292 f. listet folge Regionen auf:

Regionen Marokkos 1.   Oued Ed-dahab-Lagouira
2.   Laâyoune-Boujdour-Sakia Elhamra
3.   Guelmim-Es-Semara
4.   Souss-Massa-Darâ
5.   Gharb-Chrarda-Beni Hssen
6.   Chaouia-Ouardigha
7.   Marrakech-Tensift-Al Haouz
8.   Region de l´Oriental
9.   Grand Casablanca
10.  Rabat-Salé-Zemmour-Zaêr
11.  Doukala-Abda
12.  Tadla-Azîlal
13.  Meknés-Tafilalet
14.  Fés-Boulmane
15.  Taza-Al Houceima-Taounate
16.  Tanger-Tétouan

Autor
Mohand Sroub

 

   

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